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Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

..Management- und Marketingwissen für Musiker..

Musikern und Bands sei dieser interessante Workshop ans Herz gelegt:

http://www.mmm-artist-management.de/images/stories/2011/Workshop.jpg

Leider kann ich aus terminlichen Gründen selber nicht teilnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

http://www.patentanwalt-reinert.de

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THX 4 your love!!!

ROCK FOR KIDS evento benefico: 12 ore live music e Dj Set
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Hey Fellas!

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Hugs And Kisses
// raindoesntmatter //

 
Things I Need

by Sonia F Stevens on Saturday, July 2, 2011 at 6:52pm


You need a reason for things I do.
Thing I need, I need in YOU.
I need a miracle to see me through.
Give you everything I have inside.
Picking up the pieces is what I do.
You’ll be the last one standing so strong...
I need a man who believes in me,
I need a lover who is true.
I give others heart a mending hand.
Wish you love and I don’t pretend.
I need love in the real life of me.
No pretending when you fall in love with me.
I am who I am in this life,
why is it that you don’t see me.
Picking up those pieces,
while you’re standing strong for others to see.
There is no pretend when it comes to me.
copyright by sonia f stevens

Bandnamen als Marke beim Patentamt anmelden

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim DPMA als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings nicht auf die Hilfe eines Patentanwaltes verzichtet werden, da ansonsten die "selbstgestrickte" Markenanmeldung vom DPMA zurückgewiesen oder zumindest in solchem Maße zurechtgestutzt werden kann, daß sie keine vernünftige Schutzwirkung mehr entfaltet.

Ein trauriges Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung Real Groove des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

Ticket-Gutschein für`s ROCK THE NATION

Hey, wer die Rock Legenden JOURNEY, FOREIGNER, Kansas … im Juni live on Stage erleben möchte bekommt seine Tickets hier 20% günstiger http://bit.ly/ROCK_the_NATION

Freitag 8. April ROCK THE BRIDGE Der Freitag geh?rt der Gitarre. Und das schon seit Januar 2007! Klar das man jetzt schon von einer Institution sprechen kann. Echt und frisch ausgew?hlt und abgemischt geht es w?chentlich mit Indie und der Gleichen durch die Nacht. Nicht zu Aufdringlich, nicht zu langweilig bekommt Jeder was er will: Frische und Neue Sachen neben den alt bekannten Hits. Also genau der Abend zum richtig abrocken! Und das jede Woche wieder gerne. DJ: Jan Schwarzkamp (Visions) Start: 23 Uhr Samstag 9. April AUS DER REIHE Immer am zweiten und vierten Samstag des Monats, tanzt diese Party aus der Reihe. Es geht tief hin und hoch her mit Allem was die Popkiste so zu bieten hat. Und das ist bekanntlich Einiges. Mit Schelmischem Lachen und einem ernst gemeinten Groove geht es zur Sache. Man muss sich ja nicht immer auf eine Richtung festlegen. Und ganz ernst muss man es auch nicht immer meinen. So gibt es dann aus allen tanzbaren K?rbchen Etwas. Electro, Pop, Rock, HipHop, 80?s, Techno, Funk, Bigbeat, House, Eurodance, Soul undHitsundBrecherundKracher hei?en die K?rbchen und deshalb ist auch f?r Jeden Etwas dabei. Wie w?r?s – ein T?nzchen aus der Reihe? DJ: Batta, Maximilian Start: 23 Uhr Eintritt: Frei!