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Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

Hey Freunde alles gut bei euch??? Wie schauts aus, wollen wir mal zusammen was starten??? Liebe grüße   Chris von Beatfed

Servus, hier mal ne Einladung zu unserem Konzi!!! liebe Grüße!!! Chris von Beatfed    

Das war auch ohne Sänger sehr spaßig gestern, danke für Schlagzeug und Bassverstärker ;-) Grüße von Mese, Ise & Jan (ParkInSun)

Okay da jetzt unser Myspace komplett versagt & wir nicht nur keine Events erstellen, sondern anscheinend auch keine Nachrichten mehr versenden können, versuchen wirs mal so..
Also wenn wir was haben, melden wir uns, vlt. organisieren wir auch nochmal was eigenes, wo ihr dann dabei wärt. :)
Vlt. steht ja dann auch bald mal wieder eine Muikerparty an oder so . :)

Auf ein Wiederspielen ;D

Hey Leute, ich wünsche euch ein frohes und erfolgreiches 2011. Falls ihr in diesem Jahr einen Partner bezüglich Aufnahmen in eurer Nähe braucht, zögert nicht zu fragen.

Beste Grüße – Norman – Hörsturzstudio Hermsdorf

Danke für die Lorbeeren, eure Songs sind aber auch sau dick...;-) Grüße Beatfed

Ach danke danke, das macht uns ja ganz verlegen.^^
Ihr wart ja wohl wirklich der absolute Bringer!
Wenn das zu jedem Konzi von euch so abgeht, dann riesen Respekt!
War echt nen hammer Abend mit euch.
Aber eine schlechte Nachricht hab ich noch...
Das mit der nächsten Musikerparty wird leider nichts, weil unser Drummer gezwungener Maßen Tanzball hat. (Kein Scherz!)
Trotzdem wünschen wir unseren Liebsten aus Jena viel Spaß.^^
Lg FOTP

Vielen Dank für den Add. Diggen Gruß.