Justin Balk

Sittenwidrige Markenanmeldungen

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim ..DPMA.. als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings darauf geachtet werden, daß der anzumeldende Name nicht gar zu derb ist, da das "Anstandsgefühl" Deutscher Ämter und Gerichte sich doch signifikant von dem der Musikantengemeinde unterscheidet und die Markenanmeldung vom DPMA wegen Sittenwidrigkeit zurückgewiesen werden kann.

Ein erbauliches Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung "Ready To Fuck" des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen:

http://juris.bundespatentgericht.de/cgi-bin/rechtsprechung/document·py?Gericht=bpatg&Art=en&sid=da89d776d352e991608eac03bb40425d&nr=22817&pos=0&anz=1&Blank=1.pdf

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

Liebe leute !
unsere 2. single ist auf dem weg, passt auf dass ihr sie nicht verpasst !!
cheers Metrum

http://www.facebook.com/pages/Metrum/116395515049060?sk=app_2405167945

http://www.musicload.de/dj-astone-feat-fisher/mr-oblivious/musik/album/11573001_2

Hallo lieber myspace-Freund von KATHRINA!
Hiermit möchten wir dich einladen, auch auf Facebook unser Freund zu werden!
Da wir zur Zeit eher dort unsere aktuellsten Nachrichten und Infos veröffentlichen, bist du durch einen "Gefällt mir"-Klick immer auf dem neusten Stand.
Besuche uns HIER!

http://www.youtube.com/watch?v=HTekJcxEOz0

..Management- und Marketingwissen für Musiker..

Musikern und Bands sei dieser interessante Workshop ans Herz gelegt:

http://www.mmm-artist-management.de/images/stories/2011/Workshop.jpg

Leider kann ich aus terminlichen Gründen selber nicht teilnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

http://www.patentanwalt-reinert.de

Bonjour Justin

Il ya quelque chose de nouveau à partir Abacay à la télévision suisse. Jetez un oeil ici http://www.videoportal.sf.tv/video?id=3050c1da-6b50-42a1-816f-2d5f523a741d

Amusez-vous!
Melany

Hello Justin - how are you?

Thers is something new from Abacay on swiss television. Have a look and click here: http://www.videoportal.sf.tv/video?id=3050c1da-6b50-42a1-816f-2d5f523a741d

Wish you fun and a great week!
Melany

GRATISDOWNLOAD UND GEWINNSPIEL IM AUGUST!

Liebe Freunde!

Als kleinen Appetitmacher auf unser bald erscheinendes Album verschenken wir diesen Monat via facebook unseren Song "Milchmädchen". Wir hoffen, dass er euch gefällt!
Außerdem verlosen wir mehrere Überraschungspakete. Einfach Fan werden, Botschaft weiterpetzen und Song runterladen auf

http://www.facebook.de/cosmaberlin

Auf einen sonnigen August! Eure COSMAnauten

Bandnamen als Marke beim Patentamt anmelden

In vielen Fällen ist es sinnvoll, den Namen einer Band oder auch den Künstlernamen eines Musikers beim DPMA als Marke anzumelden.

Hierbei sollte allerdings nicht auf die Hilfe eines Patentanwaltes verzichtet werden, da ansonsten die "selbstgestrickte" Markenanmeldung vom DPMA zurückgewiesen oder zumindest in solchem Maße zurechtgestutzt werden kann, daß sie keine vernünftige Schutzwirkung mehr entfaltet.

Ein trauriges Beispiel hierfür ist der Beschwerdeentscheidung Real Groove des Bundespatentgerichtes (BPatG) zu entnehmen.

Mit freundlichen Gruessen,

Dr. Peter Reinert (Patentanwalt)

www.facebook.com/DJ.A.Stone